Rechtliche Folgen von E-Mail häufig unbekannt
Gültigkeit, Haftung und Briefgeheimnis bei E-Mails

Hannover, 17. Mai 2000 - Nicht nur durch den ILOVEYOU-Virus sind die juristischen Fragen rund um Electronic Mail interessant geworden. iX, das Magazin für professionelle Informationstechnik, weist in seiner aktuellen Ausgabe 6/2000 darauf hin, dass viele Anwender diese Kommunikationsform nutzen, ohne sich über die rechtlichen Folgen im Klaren zu sein.

E-Mail ist die am häufigsten genutzte Internet-Anwendung. In vielen Firmen sind E-Mails aus dem Geschäftsalltag nicht mehr wegzudenken. Allerdings ersetzen elektronische Dokumente in einigen Fällen nicht den klassischen Brief. Wenn das Gesetz oder Vertragsvereinbarungen ausdrücklich die Schriftform vorschreiben, ist eine E-Mail nicht ausreichend. Vor allem bei Kündigungen oder Fristsetzungen ist darum Vorsicht angebracht. Die Rechtslage wird sich erst Mitte nächsten Jahres ändern, wenn entsprechende EU-Vorschriften zur digitalen Signatur in nationales Recht umgesetzt werden.

Rechtlich unklar sind bislang Haftungsfragen, etwa für Schäden durch den Versand virenverseuchter E-Mails. Grundsätzlich ist der Empfänger verpflichtet, geeignete Schutzmaßnahmen wie Virenscanner zu ergreifen. Wer aber beispielsweise eine Werbe-Mail mit einem Virus verschickt, muss durchaus mit Schadenersatzforderungen rechnen.

Weithin unbekannt sind auch die Rechte des Arbeitgebers, falls er den Verdacht hat, ein Angestellter missbrauche den Firmenaccount zu privaten Zwecken. "E-Mail unterliegt dem Brief- und Fernmeldegeheimnis", erklärt dazu iX-Chefredakteur Jürgen Seeger. "Der Chef sollte nicht einfach die E-Mail der Mitarbeiter lesen, sondern bei begründetem Verdacht jede einzelne Nachricht als privat oder dienstlich klassifizieren lassen." Dienstliche E-Mail wiederum darf der Arbeitgeber einsehen.

Das IT-Profimagazin iX zählt zur Pflichtlektüre des professionellen DV-Anwenders. Die sorgfältig ausgewählte Mischung von herstellerunabhängigen Tests, Grundlagenartikeln und Hintergrundberichten sowie aktuellen Produktvorstellungen vermittelt die notwendigen Informationen für den erfolgreichen unternehmensweiten Computereinsatz.