Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im
heise online-Chat
Softwarepatente: Schutz oder Blockade?
Hannover, 24. Mai 2004 - Softwarepatente: Schützen sie
die Erfinder oder behindern sie die Entwickler? Das Für
und Wider von Softwarepatenten ist das Thema des nächsten
Chats auf heise online am Freitag, den 28. Mai. Von 15 bis
16 Uhr diskutieren Brigitte Zypries, Bundesministerin der
Justiz, und Christian Persson, Chefredakteur von c't und
heise online, mit Lesern den aktuellen EU-Beschluss.
Patente auf Software sollen grundsätzlich möglich werden.
Dies hat der Rat der europäischen Kommission am 18. Mai
entschieden. Der lange umstrittene Kompromiss garantiert
nach Angaben des Rats, dass tatsächliche Innovationen durch
ein Patent geschützt werden und deren Erfinder ihren
gerechten Anteil an der Nutzung bekommen.
Gegner der Richtlinie fürchten eine Behinderung ihrer
Arbeit. Vor allem kleine und mittelständische
Unternehmen sind von der Patent-Richtlinie betroffen,
so der Förderverein für eine Freie Informationelle
Infrastruktur e.V., da selbst aufwendige und teure
Patentrecherchen keine absoluteSicherheit böten, nicht
gegen ein Patent zu verstoßen. EU-Binnenmarktkommissar
Frits Bolkestein sieht die Entscheidung hingegen als einen
"wichtigen Beitrag, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu
stärken".
Das EU-Parlament hatte sich in erster Lesung im September
gegen reine Softwarepatente ausgesprochen. Die irische
Regierung, die gegenwärtig die Präsidentschaft des EU-Rats
innehat, berücksichtigte die Bedenken des Parlaments jedoch
nur teilweise. Die revidierte Richtlinie muss noch vom neu zu
wählenden Europaparlament verabschiedet werden.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist der Ansicht,
mit der im Rat verabschiedeten Richtlinie sei "klargestellt,
welche Qualität eine technische Neuheit haben muss, um
patentierbar zu sein. Daneben ist eine weitere Klarstellung
erfolgt, dass Computerprogramme als solche wie auch Quellcodes
nicht patentiert werden können."
Mit der Justizministerin diskutiert der Chefredakteur von c't
und heise online, Christian Persson. Er beobachtet die Entwicklung
des Patentwesens skeptisch und hat mehrfach über Auswüchse des
bestehenden Patentrechts berichtet.
Der Chat beginnt am 28. Mai um 15 Uhr. Der Chat-Raum öffnet
bereits um 14 Uhr. Ein Link auf der Homepage von heise online
(www.heise.de) führt dann direkt zum Chat.
Seit Januar 2001 bietet heise online seinen Usern in lockerer
Folge einstündige Diskussionsrunden zu computerbezogenen Themen.
c't- und iX-Redakteure diskutieren kontrovers mit geladenen
Experten. Mit sehr hohen Teilnehmerzahlen hat sich die virtuelle
Gesprächsrunde unter www.heise.de/chat zu einem der populärsten
Chat-Events im IT-Bereich in Deutschland entwickelt.
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Sylke Wilde
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